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  • Bild: Eingang mit Schild des Finanzgerichts

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Eingang

    © Andrea Debus

  • Bild: See im Vordergrund und im Hintergrund Alt und Neubau

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Altbau und Neubau

    © Andrea Debus

  • Bild: See mit Schilf

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    © Andrea Debus

  • Bild: Blick in einen Verhandlungssaal des Finanzgerichts von der Richterbank in den Zuschauerraum

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Verhandlungssaal

    © Andrea Debus

  • Bild: Große Bodenfenster Altbau des Finanzgerichts

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Altbau

    © Andrea Debus

  • Bild: rote Blume und Blätter

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    © Andrea Debus

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg!

Auf unserer Internetseite können Sie viel über das Finanzgericht Berlin-Brandenburg erfahren.

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Pressemitteilungen

04.01.2021

· 01/2021

Eröffnung 16. Senat zu Jahresbeginn

Mit Beginn des neuen Jahres richtet das Finanzgericht Berlin-Brandenburg einen 16. Senat ein. Nach der Anzahl der Spruchkörper ist es dann das größte deutsche Finanzgericht. Insgesamt 52 Richterinnen und Richter werden beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg tätig sein. Weiterlesen ...

15.12.2020

· 05/2020

Umfang des Vollstreckungsschutzes aufgrund der Corona-Pandemie

Vollstreckungsschutz aufgrund des BMF-Schreibens zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus erfasst auch Steuerschulden aus der Zeit vor der Pandemie, nicht aber die Vollstreckung von Gewerbesteuern Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 20. November 2020 (Az. 10... Weiterlesen ...



Aktuelle Hinweise zur Coronapandemie:

Mund-Nasen-Bedeckung

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen alle Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher in allen Fluren, Treppenhäusern, Fahrstühlen und Wartebereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Zugelassen sind nur OP-Masken oder FFP-2-Masken. Bei Zuwiderhandlungen kann Besucherinnen und Besuchern auf der Grundlage des Hausrechts des Präsidenten ein Hausverbot erteilt werden. Die Befugnisse hierfür stehen neben der Hausleitung auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wachtmeisterei zu.

Während der Verhandlung kann die/der Vorsitzende die Nutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung gestatten.

Sitzungssäle und Wartebereich

Für die Desinfektion der Tische und Stühle in den Sitzungssälen tragen die Vorsitzenden die Verantwortung. Auf Anforderung werden die Arbeiten durch die Wachtmeisterei durchgeführt. In den Wartebereichen und in den Sitzungssälen wurden Tische und Stühle so angeordnet, dass die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Auf allen Etagen des öffentlichen Bereichs wird gesondert auf das Abstandsgebot und die Hygieneregeln hingewiesen.

Akteneinsicht

Die Akteneinsicht beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist derzeit nicht möglich.

Sanitärräume

Zur Reinigung der Hände stehen Flüssigseife, Papierhandtücher und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Die Reinigung der Sanitäreinrichtungen wird von dem Reinigungsteam täglich durchgeführt, welches auch sämtliche Türklinken und Handläufe regelmäßig reinigt.

Lüften

Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität, da in geschlossenen Räumen die Anzahl von Krankheitserregern in der Raumluft steigen kann. Aus diesem Grunde sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verpflichtet, ihre Dienstzimmer sowie auch andere von ihnen genutzte Räumlichkeiten (Sozialräume, Sitzungssäle, Beratungszimmer, Flure usw.) regelmäßig zu lüften. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wachtmeisterei sorgen für eine regelmäßige Durchlüftung der Eingangsschleuse sowie der Flure.

Zutritt von Besucherinnen und Besuchern

Der Zutritt von Besucherinnen und Besuchern ist weiterhin nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Die Gerichtsöffentlichkeit soll dennoch gewahrt bleiben. Die Kontaktdaten von Teilnehmern einer Verhandlung werden gem. aktueller SARS-CoV-2-EindV erfasst. Die Daten werden nach vier Wochen vernichtet. Die Formulare sind durch die Wachtmeisterei mit dem jeweiligen Datum zu versehen und der Geschäftsleitung zuzuleiten, die für die Sammlung und Vernichtung zuständig ist. Im Eingangsbereich des Gerichts wird Handdesinfektionsmittel zur Verfügung gestellt.

Aktuelle Hinweise zur Coronapandemie:

Mund-Nasen-Bedeckung

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen alle Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher in allen Fluren, Treppenhäusern, Fahrstühlen und Wartebereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Zugelassen sind nur OP-Masken oder FFP-2-Masken. Bei Zuwiderhandlungen kann Besucherinnen und Besuchern auf der Grundlage des Hausrechts des Präsidenten ein Hausverbot erteilt werden. Die Befugnisse hierfür stehen neben der Hausleitung auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wachtmeisterei zu.

Während der Verhandlung kann die/der Vorsitzende die Nutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung gestatten.

Sitzungssäle und Wartebereich

Für die Desinfektion der Tische und Stühle in den Sitzungssälen tragen die Vorsitzenden die Verantwortung. Auf Anforderung werden die Arbeiten durch die Wachtmeisterei durchgeführt. In den Wartebereichen und in den Sitzungssälen wurden Tische und Stühle so angeordnet, dass die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Auf allen Etagen des öffentlichen Bereichs wird gesondert auf das Abstandsgebot und die Hygieneregeln hingewiesen.

Akteneinsicht

Die Akteneinsicht beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist derzeit nicht möglich.

Sanitärräume

Zur Reinigung der Hände stehen Flüssigseife, Papierhandtücher und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Die Reinigung der Sanitäreinrichtungen wird von dem Reinigungsteam täglich durchgeführt, welches auch sämtliche Türklinken und Handläufe regelmäßig reinigt.

Lüften

Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität, da in geschlossenen Räumen die Anzahl von Krankheitserregern in der Raumluft steigen kann. Aus diesem Grunde sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verpflichtet, ihre Dienstzimmer sowie auch andere von ihnen genutzte Räumlichkeiten (Sozialräume, Sitzungssäle, Beratungszimmer, Flure usw.) regelmäßig zu lüften. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wachtmeisterei sorgen für eine regelmäßige Durchlüftung der Eingangsschleuse sowie der Flure.

Zutritt von Besucherinnen und Besuchern

Der Zutritt von Besucherinnen und Besuchern ist weiterhin nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Die Gerichtsöffentlichkeit soll dennoch gewahrt bleiben. Die Kontaktdaten von Teilnehmern einer Verhandlung werden gem. aktueller SARS-CoV-2-EindV erfasst. Die Daten werden nach vier Wochen vernichtet. Die Formulare sind durch die Wachtmeisterei mit dem jeweiligen Datum zu versehen und der Geschäftsleitung zuzuleiten, die für die Sammlung und Vernichtung zuständig ist. Im Eingangsbereich des Gerichts wird Handdesinfektionsmittel zur Verfügung gestellt.