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  • Bild: Eingang mit Schild des Finanzgerichts

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Eingang

    © Andrea Debus

  • Bild: See im Vordergrund und im Hintergrund Alt und Neubau

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Altbau und Neubau

    © Andrea Debus

  • Bild: See mit Schilf

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    © Andrea Debus

  • Bild: Blick in einen Verhandlungssaal des Finanzgerichts von der Richterbank in den Zuschauerraum

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Verhandlungssaal

    © Andrea Debus

  • Bild: Große Bodenfenster Altbau des Finanzgerichts

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    Altbau

    © Andrea Debus

  • Bild: rote Blume und Blätter

    Finanzgericht Berlin-Brandenburg

    © Andrea Debus

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg!

Auf unserer Internetseite können Sie viel über das Finanzgericht Berlin-Brandenburg erfahren.

Z.B. über:

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Pressemitteilungen

Workshopteilnehmer Landesfinanzschule
© Tibor Schober

· 02/2022

Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu Besuch an der Landesfinanzschule Brandenburg

Auf Einladung der Landesfinanzschule Brandenburg waren am 10. März 2022 zwei Kollegen des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg in Königs Wusterhausen und stellten den zukünftigen Finanzwirten und Finanzwirtinnen die Finanzgerichtsbarkeit vor. Von der Landesfinanzschule nahmen ca. 290 zuk...

· 01/2022

Aktive Nutzungspflicht im elektronischen Rechtsverkehr ab 1. Januar 2022

Für Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts besteht gemäß § 52d Finanzgerichtsordnung ab dem 1. Januar 2022 die Pflicht zum elektronischen Rechtsverkehr. Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureic...



Aktuelle Hinweise zur Coronapandemie:

Abstandsregelung / Mund-Nasen-Bedeckung

In den Fluren, Treppenhäusern, Fahrstühlen und Wartebereichen ist ein Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen einzuhalten. Wo dies nicht möglich ist, gilt weiterhin eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Während der Verhandlung kann die/der Vorsitzende die Nutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung gestatten.

Sitzungssäle und Wartebereich

Für die Desinfektion der Tische und Stühle in den Sitzungssälen tragen die Vorsitzenden die Verantwortung. Auf Anforderung werden die Arbeiten durch die Wachtmeisterei durchgeführt. In den Wartebereichen und in den Sitzungssälen wurden Tische und Stühle so angeordnet, dass die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Auf allen Etagen des öffentlichen Bereichs wird gesondert auf das Abstandsgebot und die Hygieneregeln hingewiesen.

Akteneinsicht

Akteneinsicht beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske während der Akteneinsicht.

Sanitärräume

Zur Reinigung der Hände stehen Flüssigseife, Papierhandtücher und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Die Reinigung der Sanitäreinrichtungen wird von dem Reinigungsteam täglich durchgeführt, welches auch sämtliche Türklinken und Handläufe regelmäßig reinigt.

Lüften

Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität, da in geschlossenen Räumen die Anzahl von Krankheitserregern in der Raumluft steigen kann. Aus diesem Grunde sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verpflichtet, ihre Dienstzimmer sowie auch andere von ihnen genutzte Räumlichkeiten (Sozialräume, Sitzungssäle, Beratungszimmer, Flure usw.) regelmäßig zu lüften. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wachtmeisterei sorgen für eine regelmäßige Durchlüftung der Eingangsschleuse sowie der Flure.

Aktuelle Hinweise zur Coronapandemie:

Abstandsregelung / Mund-Nasen-Bedeckung

In den Fluren, Treppenhäusern, Fahrstühlen und Wartebereichen ist ein Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen einzuhalten. Wo dies nicht möglich ist, gilt weiterhin eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Während der Verhandlung kann die/der Vorsitzende die Nutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung gestatten.

Sitzungssäle und Wartebereich

Für die Desinfektion der Tische und Stühle in den Sitzungssälen tragen die Vorsitzenden die Verantwortung. Auf Anforderung werden die Arbeiten durch die Wachtmeisterei durchgeführt. In den Wartebereichen und in den Sitzungssälen wurden Tische und Stühle so angeordnet, dass die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Auf allen Etagen des öffentlichen Bereichs wird gesondert auf das Abstandsgebot und die Hygieneregeln hingewiesen.

Akteneinsicht

Akteneinsicht beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske während der Akteneinsicht.

Sanitärräume

Zur Reinigung der Hände stehen Flüssigseife, Papierhandtücher und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Die Reinigung der Sanitäreinrichtungen wird von dem Reinigungsteam täglich durchgeführt, welches auch sämtliche Türklinken und Handläufe regelmäßig reinigt.

Lüften

Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität, da in geschlossenen Räumen die Anzahl von Krankheitserregern in der Raumluft steigen kann. Aus diesem Grunde sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verpflichtet, ihre Dienstzimmer sowie auch andere von ihnen genutzte Räumlichkeiten (Sozialräume, Sitzungssäle, Beratungszimmer, Flure usw.) regelmäßig zu lüften. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wachtmeisterei sorgen für eine regelmäßige Durchlüftung der Eingangsschleuse sowie der Flure.