Passfoto_Stapperfend1

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

herzlich Willkommen auf der Homepage des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg. Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist für die Bundesländer Berlin und Brandenburg zuständig. Zu den Hauptaufgaben gehört die Überprüfung der von den Finanzämtern, Zollämtern und Kindergeldkassen erlassenen Bescheide. Zu diesem Zweck können die von den Bescheiden betroffenen Personen das Finanzgericht anrufen. Einzelheiten dazu finden Sie unter der Rubrik Kontakt.

Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg wurde zum 1.1.2007 durch den Zusammenschluss der Finanzgerichte der Länder Berlin und Brandenburg gegründet und hat seitdem seinen Sitz in Cottbus. Mit seinen 16 Senaten ist das Finanzgericht Berlin-Brandenburg im Hinblick auf die Anzahl der Spruchkörper das größte deutsche Finanzgericht. Aktuell sind beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg ca. 100 Personen des richterlichen wie auch des nichtrichterlichen Dienstes beschäftigt. Aufgrund der personellen Verstärkungen in den letzten Jahren konnte die Laufzeit der gerichtlichen Verfahren bereits nennenswert verkürzt werden. Da die Verfahrenslaufzeiten gleichwohl noch nicht in allen Bereichen zufriedenstellend sind, arbeiten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts weiterhin mit Hochdruck an einer Verbesserung der Situation.

Die momentan vorherrschende Corona-Pandemie hat auch im Gerichtsalltag zu zahlreichen Veränderungen geführt, die den Geschäftsbetrieb des Finanzgerichts allerdings nicht wesentlich beeinflusst haben. Auf der Grundlage des erstellten Hygienekonzepts finden auch weiterhin mündliche Verhandlungen statt. Dabei sind in den Fluren, Treppenhäusern und Wartebereichen des Gerichts Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen und Mindestabstände von 1,5 m einzuhalten. Die Sitzungssäle sind inzwischen so eingerichtet, dass die Mindestabstände dort ebenfalls eingehalten werden können. Zudem sind teilweise Trennwände installiert. Über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der mündlichen Verhandlung entscheidet die Vorsitzende Richterin oder der Vorsitzende Richter. Durch diese Maßnahmen ist ein Infektionsrisiko innerhalb des Gerichts auf ein Minimum reduziert.

Abschließend wünsche ich Ihnen viel Freude beim Betrachten der Homepage des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg und hoffe, dass Sie alle wesentlichen Informationen erhalten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Thomas Stapperfend

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

herzlich Willkommen auf der Homepage des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg. Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist für die Bundesländer Berlin und Brandenburg zuständig. Zu den Hauptaufgaben gehört die Überprüfung der von den Finanzämtern, Zollämtern und Kindergeldkassen erlassenen Bescheide. Zu diesem Zweck können die von den Bescheiden betroffenen Personen das Finanzgericht anrufen. Einzelheiten dazu finden Sie unter der Rubrik Kontakt.

Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg wurde zum 1.1.2007 durch den Zusammenschluss der Finanzgerichte der Länder Berlin und Brandenburg gegründet und hat seitdem seinen Sitz in Cottbus. Mit seinen 16 Senaten ist das Finanzgericht Berlin-Brandenburg im Hinblick auf die Anzahl der Spruchkörper das größte deutsche Finanzgericht. Aktuell sind beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg ca. 100 Personen des richterlichen wie auch des nichtrichterlichen Dienstes beschäftigt. Aufgrund der personellen Verstärkungen in den letzten Jahren konnte die Laufzeit der gerichtlichen Verfahren bereits nennenswert verkürzt werden. Da die Verfahrenslaufzeiten gleichwohl noch nicht in allen Bereichen zufriedenstellend sind, arbeiten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts weiterhin mit Hochdruck an einer Verbesserung der Situation.

Die momentan vorherrschende Corona-Pandemie hat auch im Gerichtsalltag zu zahlreichen Veränderungen geführt, die den Geschäftsbetrieb des Finanzgerichts allerdings nicht wesentlich beeinflusst haben. Auf der Grundlage des erstellten Hygienekonzepts finden auch weiterhin mündliche Verhandlungen statt. Dabei sind in den Fluren, Treppenhäusern und Wartebereichen des Gerichts Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen und Mindestabstände von 1,5 m einzuhalten. Die Sitzungssäle sind inzwischen so eingerichtet, dass die Mindestabstände dort ebenfalls eingehalten werden können. Zudem sind teilweise Trennwände installiert. Über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der mündlichen Verhandlung entscheidet die Vorsitzende Richterin oder der Vorsitzende Richter. Durch diese Maßnahmen ist ein Infektionsrisiko innerhalb des Gerichts auf ein Minimum reduziert.

Abschließend wünsche ich Ihnen viel Freude beim Betrachten der Homepage des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg und hoffe, dass Sie alle wesentlichen Informationen erhalten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Thomas Stapperfend