Tagung „Digitalisierung im Finanzgerichtsprozess“

Am 8. und 9. April 2024 fand in Berlin eine von Richterinnen und Richtern des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg organisierte Tagung zum Thema „Digitalisierung im Finanzgerichtsprozess“ statt. Es nahmen ca. 70 Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet aus fast allen Finanzgerichten und vom Bundesfinanzhof teil. Die Veranstaltung diente dem gerichtsübergreifenden Austausch und der Vermittlung neuer Erkenntnisse im Bereich der Digitalisierung.

 Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einem gemeinsamen Besuch der 90. Berliner Steuergespräche.

 Das Arbeitsprogramm begann am Folgetag mit drei Impulsvorträgen. Im Anschluss fanden Workshops zu den Impulsvorträgen statt. Zum Thema „Elektronische Kommunikation mit dem Gericht“ (RiFG Dr. Kessens und RiFG Dr. Schöppner, beide FG Münster) erhielten die Teilnehmer Einblicke in mögliche und zugelassene Dateiformate und diskutierten den Umgang mit auftretenden Problemen. Hiernach ging es um „Praxisfragen der Videoverhandlung“ (RiBFH Dr. Trossen, München). Es wurden Strategien für Videokonferenzen und mündliche Verhandlungen diskutiert. Neben dem Umgang mit möglichen Schwierigkeiten wurden auch die beabsichtigten Neuerungen durch den Gesetzgeber erörtert. Auch der Bereich „Elektronische Behördenakten“ (RiFG Busch, FG Baden-Württemberg) wurde organisatorisch und technisch besprochen. Die Teilnehmer diskutierten die Verlässlichkeit im Vergleich zur Papierakte sowie die Möglichkeiten der Einsicht und des Zugriffs innerhalb des Gerichts.

 Die Veranstaltung und die Möglichkeit des gegenseitigen Erfahrungsaustauschs fand großen Anklang bei den Teilnehmenden.